Veranstaltung zum Demonstrationsrecht

Mo, 18.06.2012, 20:00 Uhr, Sozialen Zentrum Käthe, Dammstraße 56, Heilbronn

Zwischen Versammlungsfreiheit und staatlicher Repression

Veranstaltung zum Demonstrationsrecht mit MdB Richard Pitterle (DIE LINKE) im Sozialen Zentrum Käthe (Dammstraße 56, Heilbronn) am 18.6. um 20.00 Uhr.

Während den Blockupy-Protesten in Frankfurt wurden viele Veranstaltungen und Demonstrationen verboten. Die Versammlungsfreiheit war aufgelöst. Weite Teile der Stadt wurden zur Sperrzone erklärt.

Ein ganz ähnliches Bild bot der 1. Mai 2011 in Heilbronn. Die Stadtverwaltung machte auch hier ein ganzes Stadtviertel zur demokratiefreien Zone. An die 5000 Polizisten sperrten einen ganzen Stadtteil für einen Neonazi-Aufmarsch ab. Sichtbarer Protest war so nur schwer möglich und endete oftmals in Gewahrsam.

Wer eine Demo anmeldet, weiß nicht immer welche Recht ihm zustehen. Welche Routen durch die Stadt können verweigert werden? Was ist eine Spontandemo, was eine Eildemo? Wie meldet man solche Demos richtig an? Wann kann die Polizei persönliche Daten verlangen? Was muss ein Demo-Leiter beachten?

Der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle (DIE LINKE) ist Rechtsanwalt und hat Erfahrungen mit der Verteidigung von Versammlungsleitern und Demonstranten vor Gericht. Er wird die grundlegende Rechtsfragen klären, darüber hinaus berichtete er von seinen Erfahrung als Demo-Anmelder. Eine anschließende Diskussion ist natürlich erwünscht.