2013-07-12 | Energiewende Heilbronn: Einweihungsfest • Stadtradeln 2013

Newsletter vom 12.07.2013 im Newsletter-Archiv des Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn

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Einweihungsfest • Stadtradeln 2013 • Mani-Fest 2013 • Sonntagsspaziergang (Terminänderung) • Heilbronn tauscht aus • Newsletter des Bürgerportals • Endlagersuchgesetz • Informationskommission Neckarwestheim • Obrigheim • Blog • Termine


Hallo,

Heilbronns größte Bürger-Photovoltaik-Anlage ist fertig!

Einweihungsfest mit Podiumsgespräch

Unsere Bürger-Energie-Genossenschaft EnerGeno lädt herzlich zur Einweihung unserer neuesten Photovoltaik-Anlage auf dem GildeCenter-Areal in Heilbronn ein.

Samstag, 27.07.2013, ab 14:00 Uhr, GildeCenter, Austraße - Einfahrt Salzstraße 94, Heilbronn

Seien Sie gespannt auf ein Podiumsgespräch mit den kompetenten TeilnehmerInnen

Lassen Sie sich vom Aufbaugilde-Gatroteam mit Kaffee und Kuchen versorgen, lauschen Sie dem Acoustic Swing Orchestra, sehen Sie von einer Scheren-Hebebühne aus die Photovoltaik-Anlage mit eigenen Augen, nehmen Sie an einer Führung in unseren Wechselrichter-Raum teil und für alle Kinder gibt es einen Mal-Wettbewerb "Wie mache ich Strom". Viele Informationen rund um die Energiewende erhalten Sie an mehreren Informationsständen.

Ihre kurze Rückmeldung erleichtert der Kuchenbäckerei die Planung.

GildeCenter

Im Rahmen des Festes wollen wir außerdem gemeinsam mit Ihnen als EnergiebürgerInnen unsere Stimme erheben: “Wir sind die Energiewende! Energie in Bürgerhand!” Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die seit Jahrzehnten die Energiewende voran bringen. Mehr als die Hälfte der Anlagen für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren gehört Bürgern. Bei der Bürger-Energiewende stehen die Menschen im Mittelpunkt, nicht die Profite Weniger. Die Kampagne Die Wende - Energie in Bürgerhand fordert, die Energiewende nicht abzuwürgen, sondern sie gerecht und ökologisch zu gestalten. Dafür wollen wir ein Gruppenfoto vor unserer Bürger-Photovoltaik-Anlage aufnehmen.


Stadtradeln 2013

Stadtradeln 2013

Endlich ist es wieder soweit, die Aktion "Stadtradeln" läuft wieder für 21 Tage auch im Jahr 2013 in unserer Stadt. Nach einem sehr achtbaren Ergebnis als "Debütant" im Jahr 2012, mit 290 "Heilbronner" Teilnehmern und mehr als 48.100 km auf zurückgelegten Einkaufs-, Freizeit- oder Dienstwegen mit dem Fahrrad, laden wir wieder herzlich ein vom 5. Juli bis 25. Juli 2013 in die Pedale zu treten.

Teilnehmen können alle, die in Heilbronn wohnen oder arbeiten oder lernen und studieren.

Letztes Jahr waren wir mit unserem Team der zweite Sieger im Wettbewerb. auch 2013 kann man wieder für unser Team "Die Freunde der Energiewende" in die Pedale treten.

Also am Besten gleich anmelden unter:
www.stadtradeln.de/registrieren.html
dort auswählen
"Heilbronn" und
"Die Freunde der Energiewende"

Lasst uns gemeinsam drei Wochen beim "Stadtradeln" möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückzulegen - egal ob beruflich oder privat, Hauptsache CO2-frei!
Es gilt das Ergebnis vom letzten Jahr zu toppen. Motiviere daher auch Freunde, Nachbarn und Bekannte für 3 Wochen auf das Rad umzusteigen.

Die im Aktionszeitraum 05.07. bis 25.07.2013 geradelten Kilometer können noch bis zum 01.08.2013 in den Online-Radelkalender eingetragen werden.


Mani-Fest

Mani-Fest 2013

Sa, 20.07.2013, 16:04 Uhr - 21:21 Uhr, Neckartreppen, Untere Neckarstraße, Heilbronn

Auch diese Jahr werden wir ein Fest veranstalten.

Auch dieses Mal sind wieder viele Heilbronner Gruppierungen dabei, die sich ganz unterschiedlich einbringen und präsentieren werden. Das besondere in diesem Jahr ist, dass alles ganz ungezwungen und spontan entstehen soll – jede Gruppe entscheidet frei was sie macht und wie sie sich darstellen möchte.
Bewirtung gibt es soweit die Gruppen etwas gegen Spende bieten oder beim Neckarfischer.

Nur der Rahmen ist gesteckt: die Veranstaltung ist angemeldet und wir haben Strom, Licht, hoffentlich gutes Wetter und viel gute Laune.

Wer macht der macht!
Jede bunte Aktion ist willkommen!

Mani-Fest deshalb, weil es ein “manigfaltiges” Fest sein soll:

[1] auf verschiedene, vielfältige Art gestaltet
[2] auf vielerlei Weise und in großer Menge verfügbar/vorhanden
[3] kurzweilig, unterhaltsam
[4] nicht beständig

www.mani-fest.de


Sonntagsspaziergang Neckarwestheim (Terminänderung)

So, 14.07.2013, 14:00 Uhr, Wanderparkplatz "Schöne Aussicht", Neckarwestheim

Dieses Mal am 2. Sonntag des Monats

mehr zum Sonntagsspaziergang hier

Veranstalter: Aktionbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Wilhelmstr. 45/1, 71638 Ludwigsburg, Tel. 07141 / 90 33 63


Heilbronn tauscht ausHeilbronn tauscht aus

Vor allem in Privathaushalten gibt es viele unbekannte Stromfresser, wie die stillen Strom-Dauerläufer in unseren Heizungskellern. Diese oft veralteten Heizungspumpen können bis zu zehn Prozent des Jahresstromverbrauchs eines Haushalts verschlingen. Sie produzieren oft mehr Stromkosten als Waschmaschine und Kühlschrank zusammen.

Der Klimarat der Lokalen Agenda 21 in Kooperation mit der Stadt Heilbronn und der Innung Sanitär-Heizung-Klima Heilbronn Hohenlohe ruft mit der Aktion "Heilbronn tauscht aus" dazu auf neue Hocheffizienzpumpen einzubauen.

Als besonderen Anreiz verlosen der Klimarat und die EnerGeno Heilbronn-Franken unter den ersten 100 Auftraggebern insgesamt zehn 50 €-Gutscheine für den Einbau einer Hocheffizienzpumpe.

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BürgerportalNewsletter des Bürgerportals verfügbar

Am Ende der Woche einen Überblick über die vielen Heilbronner Gruppen ganz bequem im eigenen Mail-Postfach?

Kein Problem, denn ab sofort kann man sich für die Newsletter des Bürgerportals anmelden.

Das Heilbronner Bürgerportal sammelt die Meldungen und Termine von über 30 Gruppen aus Heilbronn: "Die politische Vielfalt von Stadt und Region auf einen Blick"

Jeden Freitag gegen 16:00 Uhr werden zwei Übersichten der neuen Artikel versandt – getrennt jeweils in eine Übersicht für Neuigkeiten der NGOs und eine weitere Übersicht für die Neuigkeiten aus den Reihen der Parteien.

Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt über das Bürgerportal unter
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im rechten, unteren Seitenbereich (nach der Übersicht “letze Beiträge”).
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Das Endlagersuchgesetz ist untauglich und mangelhaft

Am 28. Juni 2013 haben CDU/CSU, SPD, Gründe und FDP im Bundestag das Endlagersuchgesetz beschlossen. Am 5. Juli hat der Bundesrat zugestimmt. Das Atommüll-Problem wird so nicht gelöst. Die Politik hat es versäumt, eine Lösung mit den BürgerInnen zu erarbeiten. Während die Lagerung unklar ist, entsteht täglich mehr strahlender Müll für Jahrtausende.

Jochen Stay von .ausgestrahlt meint dazu:

"Absolut unverständlich ist es für mich, wieso trotz aller bekannten Probleme bei der Atommüll-Lagerung immer noch Tag für Tag in neun AKW hochradioaktive Abfälle in großen Mengen produziert werden können. Niemand ist doch so verrückt und lässt bei einer überlaufenden Badewanne den Wasserhahn an und kümmert sich stattdessen nur ums Aufwischen.

Schwarz-Gelb und Rot-Grün loben den Kompromiss. Aber ein Kompromiss ist kein Wert an sich. Wenn eine Brücke über einen 20 Meter breiten Fluss gebaut werden soll, die eine Seite will das Bauwerk 5 Meter lang machen und die anderen Seite 15 Meter, dann liegt der Kompromiss bei 10 Meter. Aber damit kommt man nicht über den Fluss.“

z.B. bei .ausgestrahlt findet man viele Hintergrundinformationen dazu:

Export von Atommüll durch die Hintertür

Mit dem Endlagersuchgesetz wird der Export von Atommüll weiter ermöglicht. Es klingt im Gesetzestext zwar anders, aber alte Abkommen sollen weiter gelten - und helfen, strahlenden Müll aus Jülich in die USA zu bringen. Fast 5.000 Menschen hatten den Bundesrat aufgefordert, das Gesetz abzulehnen.


Informationskommission Neckarwestheim

Die nächste Info-Kommission findet am Di, 23.07.2013 ab 18 Uhr in Neckarwestheim (Reblandhalle) statt. Die Tagesordnung kann hier heruntergeladen werden.

Es ist wichtig, dass viele kritische Zuhörer/innen teilnehmen, besonders auch
aus der Stadt Heilbronn, die von der Kommission ausgeschlossen ist.
Am Besten Fahrgemeinschaften bilden.


Obrigheim / Neckarverseuchungsgenehmigung / 16.7.13 Erörterungstermin

Franz schreibt dazu:

Ihr wisst von den aktuellen Genehmigungsverfahren zum Atomerbe des AKW Obrigheim.
Jetzt wo sich beim Abriss zeigt, welch ein gefährlicher Müllberg in den Jahrzehnten entstanden ist, ist die Devise: möglichst schnell aus den Augen damit ("Aktion Radioaktivität unter den Teppich kehren").
Also: ab auf die Hausmülldeponien, ab in den Neckar, den Rest in Containern und Kisten konzeptlos zwischengelagert, und alles mit möglichst wenig Aufsehen...

Konkret gibt es derzeit folgende Verfahren:

A) seit 7 Jahren zieht sich das Genehmigungsverfahren für eine Castorhalle in Obrigheim hin. Einerseits wegen zu lascher Sicherheitsplanungen der EnBW, anderseits spekuliert man auf einen Transport der Castoren nach Neckarwestheim und hat es mit dem Lager gar nicht eilig. Folge: Obwohl im AKW schon seit Jahren Abbau-Arbeiten laufen, befinden sich noch immer die Brennelemente aktiv kühlungspflichtig im Gebäudekomplex.

B) die derzeitigen Abbau- und Radioaktiven-Müll-in-alle-Winde-Verteil-Arbeiten erfolgen unter der 2. Stilllegungs- und Abbaugenehmigung, obwohl gegen diese Genehmigung immer noch die Klage der Initiative Atomerbe läuft.

C) Die Genehmigung, wie viel Wärmeenergie und wie viel Radioaktivität auch während des Abbaues in den Neckar abgelassen werden darf, läuft aus und soll verlängert werden. Öffentlich tut man so, als habe man die volle Kontrolle über die Radioaktivität, tatsächlich will man einen Teil davon einfach in den Neckar lassen. Einige von uns haben Einwendungen gegen den Genehmigungsantrag erhoben und bekommen dieser Tage Post mit der Einladung zu einem Erörterungstermin. Dazu unten mehr.

D) Vor kurzem wurde die 3. der insgesamt 4 Abbaugenehmigungen erteilt. Auch diese Genehmigung erlaubt hochriskante Arbeiten, obwohl ja immer noch die Brennelemente ungesichert sind. Auch diese Genehmigung verharmlost in einer sehr trickreichen Sprache die Gefahren der Arbeiten, die frei werdende Strahlung, und die frei werdenden radioaktiven Materialien. Auch diese Genehmigung enthält die Anordnung des Sofortvollzuges mit der zynischen Begründung, nur so könnte die weiter vom abgeschalteten AKW ausgehende Gefährdung der Anwohner verringert werden. Eine Gefährdung übrigens, die man ja bisher immer verneint hat. Und ich bin meinerseits sicher, dass ein langsames, besonnenes Verfahren ohne Heimlichtuerei der einzige Weg ist, die Gefährdung der näheren und weiteren Anwohner wenigstens etwas zu verringern. Übrigens wird in dieser Genehmigung so getan, als gäbe es das unter C) erwähnte wasserrechtliche Verfahren gar nicht.

Was hat es jetzt mit dem Erörterungstermin am Di. 16.7.13 um 9 Uhr in Mosbach zum wasserrechtlichen Verfahren auf sich?

1. Gute Nachricht:
Auch wenn ein Einwender nicht teilnimmt oder nicht sprechen möchte, ist die Anhörungsbehörde (hier: Landratsamt Mosbach) verpflichtet, auch seine Einwendungen zu verhandeln, und die Genehmigungsbehörde (hier: "UM"="Untersteller-Ministerium") ist ebenfalls verpflichtet, alle vorgebrachten Einwendungen im Genehmigungsverfahren in ihren Entscheidungsprozess einzubeziehen.

2. Gute Nachricht:
Der Erörterung ist eine hervorragende Chance, den schriftlich vorgebrachten Einwendungen mündlichen Nachdruck und moralisches Gewicht zu verschaffen. Und selbst die bloße Anwesenheit wirkt schon.

3. Gute Nachricht:
Vom Termin wird ein Protokoll erstellt, das die Einwender anforden können.

4. Gute Nachricht:
Zwar haben nur Einwender auf Zutritt und Rederecht. Allen anderen darf der Zutritt verwehrt werden. Aber man kann gegebenenfalls auch mit einer Vollmacht oder in der Funktion eines Sachbeistandes teilnehmen.

1. Schlechte Nachricht:
Direkt sichtbare Erfolge durch Einwendungen und Erörterungstermin sind nicht wirklich zu erwarten (was nicht gegen die indirekten guten Auswirkungen spricht).

2. Schlechte Nachricht:
Es ist "nur" das wasserrechtliche Verfahren, kein atomrechtliches Verfahren. Deshalb könnte versucht werden, Einwendungen als nicht zum Thema gehörig abzuwehren. M.E. liegt aber gerade eine Chance im mündlichen Erörterungstermin, selbst thematische Schwerpunkte zu setzen.

3. Schlechte Nachricht:
Wer einen Job hat, ist durch die Uhrzeit des Termins stark beeinträchtigt in seinem Recht der Teilnahme.

4. Schlechte Nachricht:
Bei Erörterungsterminen redet man überwiegend aneinander vorbei: Als Einwender erwartet man, dass an erster Stelle nach Kriterien von Verantwortung, Klugheit und Moral entschieden wird.
Antragsteller (hier: EnBW), Anhörungsbehörde und Genehmigungsbehörde (bzw. deren menschliche Vertreter) denken aber in juristischen Kategorien. Dort spielen Verantwortung, Klugheit, Moral keine Rolle, werden oft sogar bewusst abgelehnt mit der Begründung, dann würden Neutralität, Gleichbehandlung und die Freiheits- und Eigentumsrechte des Antragsstellers verletzt.
Und trotzdem gilt: gerade der mündliche Erörterungstermin kann das menschenfeindliche formaljuristische Denken entlarven.

Ich denke: Wäre eine formale Öffentlichkeitsbeteiligung (also Einwendungs- und Erörterungsverfahren) wirkungslos, dann würden EnBW und UM nicht so ein Theater machen mit ihrem Versuch, sowohl in Obrigheim als auch in Neckarwestheim und Philippsburg die Öffentlichkeitsbeteiligung für die jeweils 2. und folgenden Abbaugenehmigungen zu blockieren.

Eine Bitte an alle, die zum Erörterungstermin gehen wollen, Ob Einwender oder nicht, bitte zwecks Absprache unter E-Mail energiewende-hn@gmx.de Bescheid geben.

Termin und Ort:
Dienstag 16.7.13, ab 9 Uhr, im Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis, im Sitzungssaal des Gebäudes IV, Neckarelzer Str. 5, 1. OG, Zi. 105

Infos auch unter www.AtomErbe-Obrigheim.de


Energiewende-Bloghier lesen


Termine • Details zu den Terminen

So, 14.07.: Sonntagsspaziergang Neckarwestheim (Terminänderung)
Di, 16.07.: EnerGeno-Treffen
Sa, 20.07.: Mani-Fest 2013, Neckarbühne Heilbronn
Di, 23.07.: Informationskommission Neckarwestheim
Mi, 24.07.: 19 Uhr, Gewerkschaftshaus HN: Ellen Esen informiert über die  Rechtsextremen Szene.
Sa, 27.07.: GildeCenter - Einweihungsfest mit Podiumsgespräch
25. - 29.7.: Drittes europäisches Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte, Stuttgart
So, 28. / Mo, 29.07.: Tour de Natur 2013, Stationen in Neckarwestheim, Lauffen und Heilbronn
Di, 20.08.: EnerGeno-Treffen
Di, 17.09.: EnerGeno-Treffen
Sa, 06.10.: Sonntagsspaziergang Neckarwestheim


Unser Spendenkonto:

Stichwort "Energiewende Heilbronn" • Bund der Bürgerinitiativen mittlerer Neckar e.V. • VR-Bank Stromberg-Neckar eG • BLZ 604 91 430 • Kontonummer 47 17 90 001 •

Spenden mit dem Stichwort "Energiewende Heilbronn" kommen direkt unserer Arbeit zugute. Die Gemeinnützigkeit unseres Dachverbands BBMN e.V. im Sinne des Umweltschutzes ist anerkannt. Die Spenden sind steuer­ab­zugs­fähig.


Wir freuen uns über Kommentare und Anregungen zu diesem Newsletter und unserer Arbeit

Sonnige Grüße

Daniel vom Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn
 


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Diese E-Mail ging an alle Mitglieder im Verteiler des Aktionsbündnisses Energiewende Heilbronn (www.energiewende-hn.de).