2023-04-09 | Energiewende Heilbronn: Samstag • 15.04. • Abschaltfest!

Newsletter vom 09.04.2023 im Newsletter-Archiv des Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn

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  • 15.04.: Abschaltfest!
  • Streit über Versammlungsort und -material
  • Atomstrom nur für den Export
  • Russischer Staatskonzern Rosatom steigt bei Brennelemente-Fabrik in Lingen ein
  • 09.04.: Energiewende-Treffen

Hallo,

am Samstag, den 15. April, werden endlich die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet! Ein historischer Tag. Wir planen mit dem Trägerkreis „endlich-abschalten“ ein großes Abschalt-Fest direkt auf dem Parkplatz am Atomkraftwerk Neckarwestheim. Von 13:00 bis 16:00 Uhr gibt es dort Redebeiträge, Interviews, Musik und Kabarett. Vor Ort findet Ihr auch Info- und Versorgungsstände.

  • Samstag, 15.04.2023, 13 - 16 Uhr auf dem Parkplatz am AKW Neckarwestheim

Am 15. April sollen alle drei noch laufenden Atomkraftwerke in Neckarwestheim, Landshut und Lingen abgeschaltet werden. Dies ist ein großer Erfolg des jahrzehntelangen Widerstands der Anti-AKW-Bewegung. Damit die Reaktoren dauerhaft abgeschaltet bleiben, müssen wir im Alarmzustand bleiben - es ist noch nicht vorbei.

Wir werden feiern!

Programm mit Kabarett, Musik und Redebeiträgen von

  • Wolfgang Ehmke (BI-Gorleben),
  • Prof. Christian von Hirschhausen (DIW Berlin),
  • Franz Wagner (AtomErbe Neckarwestheim) und
  • zahlreichen Interview-Partner*innen aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft unseres Widerstandes gegen das AKW Neckarwestheim.
  • Info- und Versorgungsstände.
  • Bus-Shuttle vom/zum Bahnhof Kirchheim/N. (kein Demozug)
  • Aktuelle Infos auf unserer Homepage www.endlich-abschalten.de
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Atomprotest
Ausstieg unumkehrbar machen – regenerative Energiewende jetzt!

Die Atomlobby wird darauf drängen, die Abschaltung der AKWs rückgängig zu machen. Deshalb müssen wir politisch und aktionsmäßig weiter präsent bleiben. Der Atomausstieg muss auch die Brennelementefabrik in Lingen und die Urananreicherungs-Anlage in Gronau einschließen! Keine Gelder für neue europäische Atomprogramme!

Die Energiewende ist in Gefahr. Seit Putins Krieg gegen die Ukraine steht die Rückkehr zu umweltschädlicher fossiler Energie im Vordergrund. Neue fossile Infrastrukturen (z.B. LNG-Lieferverträge, Wasserstoff aus Atom/Gas) werden mit Milliarden gefördert  - so droht erneut die dringend notwendige Energiewende auf Jahrzehnte blockiert zu werden. Die Klimaerwärmung lässt uns wenig Zeit. Wir brauchen jetzt die Investitionen in Sonne und Wind und fordern alle Hindernisse für die rasche weitere regenerative Energiewende zu beseitigen.

Widerstand kostet Geld - Spendenkonto (steuerlich absetzbar)

BBMN e.V., VR Bank Ludwigsburg eG
IBAN DE04 6049 1430 0471 7900 01
BIC: GENODES1VBB
Stichwort „Abschalt-Demo“.

Alle Infos auf www.endlich-abschalten.de

Macht Werbung!

Auf unserer Webseite könnt ihr Sharepics für Insta & Co herunterladen
Außerdem könnt ihr Plakate und Flyer abholen
Heilbronn: BUND Regionalgeschäftsstelle, Lixstraße 10, Heilbronn, Abholung Freitag-Vormittag oder nach telefonischer Absprache, Tel. 07131- 772058
Stuttgart: vor der SÖS/Linke-Geschäftsstelle im Rathaus und im Umweltzentrum, Rotebühlstr. 86/1

In Heilbronn haben wir auch einige Plakate aufgehängt - schon entdeckt?


Streit über Versammlungsort und -material

Die Abschalt-Kundgebung am Samstag, 15.04.2023 ab 13 Uhr am Atomkraftwerk Neckarwestheim haben wir wie immer rechtzeitig bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Es besteht für Versammlungen ein Rechtsanspruch den öffentlich zugänglichen Parkplatz der EnBW zu benutzen. Seit vielen Jahren finden dort unsere Protest- und Info-Versammlungen statt. Auch mit der dazu notwendigen politischen Infrastruktur, sonst können wir unsere Versammlungen nicht durchführen. Dies sind unsere Infostände zum Auslegen der Materialien, die dazu notwendigen Pavillions als Wetterschutz und zum Visualisieren, mit Versorgungsständen und mit Transparenten und Plakaten. Da wir für die Abschaltkundgebung ein parall gefülltes Bühnenprogramm organisiert haben und die Veranstaltung entsprechend länger dauert, haben wir zusätzlich Bierbänke organisiert.

Die EnBW will jetzt ein Verbot unserer gesamten notwendigen politischen Infrastruktur auf dem Parkplatz! Wir sollen dort nur die Kundgebung durchführen, alles andere wird untersagt. Und die Kreispolizei als zuständige Versammlungsbehörde nickt das alles ab und schreibt uns:
„Das Aufstellen von Tischen, Stühlen, Bierbänken, Biertischen, Zelten, Pavillonzelten, Info- und Versorgungsständen und sonstigem Veranstaltungs-Inventar/-Mobiliar auf dem Gelände der EnBW Kernkraft GmbH wird nicht gestattet.“ Mit diesen Verbots-Schikanen durch den landeseigenen Konzern EnBW (unter einer Grün geführten Regierung) wird versucht unsere Versammlung als politische Kundgebung mit Infrastruktur zu verhindern.

Kein Riesenrad vor dem AKW? Das hätten wir verschmerzt. 
Aber die Untersagung von Biergartenbänken, Verpflegungsständen und Sektflaschen? Das akzeptieren wir nicht und klagen voraussichtlich gegen die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit! Im Zweifelsfall sind wir dann auf der Straße vor dem AKW-Parkplatz, weil dies öffentliches Gelände ist.
TeilnehmerInnen dürfen aber auf jeden Fall den Parkplatz vor dem AKW nutzen. Hier halten auch unsere kostenlosen Busse (Verbindung mit dem Bahnhof Kirchheim/Neckar). Toiletten sind da, aber das nie geplante Riesenrad, Karussell und Zirkuszelt fallen nun wirklich aus.

Pressespiegel

Auch wenn wir uns den juristischen Streit gerne gespart hätten - über den Streisand-Effekt (Wikipedia) der neuerlichen EnBW-Posse können wir uns dann doch auch ein bisschen freuen. Die Presse berichtet schon eine Woche vor unserem Fest ausführlich:

Wie die Posse mit EnBW und Versammlungsbehörde ausgeht, könnt ihr auf unserer Bündnis-Webseite verfolgen. Schaut bitte kurz vor der Veranstaltung dort nochmal nach.

www.endlich-abschalten.de


Atomstrom nur für den Export

Fortsetzung vom letzten Newsletter: Auch im Februar und März wurde mehr Strom exportiert als Atomstrom in Deutschland produziert.


Russischer Staatskonzern Rosatom steigt bei Brennelemente-Fabrik in Lingen ein

Der Atomausstieg in Deutschland ist nur ein halber. Unter anderem werden im niedersächsischen Lingen noch immer Brennelemente für den Export produziert. Regelmäßig werden dorthin Atomtransporte auch aus Russland durchgeführt.

Zur Herstellung von Brennelementen für osteuropäische Atomkraftwerke in der Lingener Brennelementefabrik haben nun russische und französische Firmen ein Gemeinschaftsunternehmen gegründet. Damit sollen Sanktionen umgangen werden. Die Framatome-Tochter ANF will in Lingen sechseckige Brennstäbe fertigen, die für den Einsatz in osteuropäischen Atomkraftwerken eines russischen Typs vorgesehen sind. Das russische Unternehmen Rosatom besitze das Monopol für diese sechseckigen Brennstäbe, berichtet der NDR.

Zunächst war ein Joint Venture des französischen Framatome-Konzerns, zu dem die Lingener Brennelementefabrik ANF gehört, mit einem Tochterunternehmen des russischen Staatskonzerns Rosatom in Deutschland geplant. Dieser Antrag wurde nach dem russischen Überfall auf die Ukraine zurückgezogen. Das soll nun umgangen werden.

Quelle: IPPNWRND RedaktionsNetzwerk Deutschland, dpa


Energiewende-Treffen

Unser nächstes Treffen findet am Mittwoch 09.04.2023 statt. Ab 19:30 Uhr treffen wir uns in der Käthe, Wollhausstraße 49, 74072 Heilbronn oder online. Wer teilnehmen will: bitte bei uns melden, dann teilen wir den Ort mit.

Wir freuen uns über Spenden für unsere Aktivitäten:

Bund der Bürgerinitiativen mittlerer Neckar e.V.
Stichwort „Energiewende Heilbronn“
VR-Bank Stromberg-Neckar eG
IBAN DE04 6049 1430 0471 7900 01
BIC GENODES1VBB

Spenden mit diesem Stichwort kommen direkt der Arbeit des Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn zugute. Die Gemeinnützigkeit unseres Dachverbands BBMN e.V. im Sinne des Umweltschutzes ist anerkannt. Die Spenden sind steuer­ab­zugs­fähig.

Vielen Dank!

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Daniel vom Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn