Energiewende Heilbronn Blog

Die Kategorie "Lokalpolitik" enthält 20 Artikel.

Rathaus: Klimaschutz, war da was?

erstellt am: 22.08.2011 • von: Franz • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Presse

Auch beim Thema Klimaschutz sieht es bei der Rathausspitze dĂĽster aus. Die Heilbronner Stimme schreibt am 16.7.2011: “Der Heilbronner Gemeinderat fasst die Stadtverwaltung selten mit Samthandschuhen an. Doch so hart wie am Donnerstagabend fällt die Kritik selten aus. Die zentralen Punkte nannten die Stadträtinnen Helga Drauz-Oertel (CDU) und Tanja Sagasser (SPD):
OberbĂĽrgermeister Helmut Himmelsbach und BaubĂĽrgermeister Wilfried Hajek behandelten das Thema Klimaschutz stiefmĂĽtterlich. Drauz-Oertel sprach wörtlich von einer Frechheit und von einer Missachtung des Gemeinderates”.

Ebenso kritisierten auch Karl-Heinz Kimmerle (Grüne), Heiner Dörner (FWV) und Hasso Ehinger (Linke), (weiterlesen …)


Geheimsache Heilbronn

erstellt am: 13.08.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Lokalpolitik

Zunehmend ist das Verhalten der “Verwaltung” auch fĂĽr einzelne Gemeinderäte ein Ă„rgernis.

Es ist ja nicht so, dass nicht nur die Bürger nicht umfassend informiert und in Entscheidungen einbzogen werden. Es stellt sich immer wieder heraus, dass es auch den Gemeinderäten in bestimmten Fällen selbst nicht anders geht.

Wenn es um Fragen des StraĂźenverkehrs geht oder um die Energiezukunft Heilbronns – der BĂĽrger ist auĂźen vor.
Ganz klar – es geht um Millionengeschäfte. Nicht um Lebensqualität der BĂĽrger – die stören da nur!

Politisches Taktieren der “Verwaltung” um eigene Interessen durchzusetzen – das ist ein schweres Demokratie-Defizit! (weiterlesen …)


Undurchsichtig (!), undemokratisch (!) – aber planlos (?)

erstellt am: 02.08.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Konzession, Lokalpolitik, Presse

Äußerstes Befremden löst ein Artikel in der Heilbronner Stimme (siehe unten) aus. Während in anderen Kommunen das Thema der anstehenden Neuvergabe der Konzessionen für die Strom- und Gas-Netze mit großer Offenheit behandelt wird, deckt die Heilbronner Verwaltung einen Mantel des Schweigens über die Angelegenheit.

Von Transparenz gegenüber Gemeinderat und Bürgern keine Spur. Dass Gemeinderäte über die örtliche Zeitung darüber informiert werden, wer sich um die Konzessionen bewirbt, ist grotesk und spricht der immer wieder von der „Verwaltung“ propagierten Offenheit gegenüber den Bürgern, beziehungsweise deren Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen, Hohn.

Das muss sich die „Verwaltung“ auch nicht wundern, wenn sich manch einer seine eigenen Gedanken macht: (weiterlesen …)


2.000 Tonnen schwach radioaktive Abfälle im Salzbergwerk unter Heilbronn

erstellt am: 20.07.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Anti-Atom, Lokalpolitik

Bereits im März haben wir unsere Recherchen über 82 Fässer mit 17,5 Tonnen schwach radioaktiven Abfällen aus CMOS-Kernschmelzersuchen veröffentlicht. (Siehe unsere Recherchen)

Auf mehrere weitere Anfragen und Nachfragen bekam Stadtrat Hasso Ehinger weitere Informationen zur Einlagerung von radioaktiven Abfällen im Salzbergwerk. In der Stadtzeitung berichtet er davon: (weiterlesen …)


Klimaschutzkonzept kommt nur langsam voran

erstellt am: 14.07.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik

In der Gemeinderatsdrucksache 199 (pdf) berichtet die Stadtverwaltung ĂĽber ihr vorankommen bei der Umsetzung des Beschlusses des Gemeinderats (bei einer Gegenstimme – von OberbĂĽrgermeister Himmelsbach) vom 18.11.2010

Zwischenstand: 6 von 14 Punkten wurden aufgeschoben… (weiterlesen …)


Verkehrswende: Gebt uns BĂĽrgern die Stadt zurĂĽck!

erstellt am: 10.06.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Verkehrswende

Quelle: Verkehrswende Heilbronn

“Schöne” neue Allee. So die Darstellung die uns BĂĽrgern von der neuen Allee vermittelt wird.

Auffällig: Kaum ein Automobil unterwegs, es ist sonnig und grün.

Ein lauschiges Plätzchen? Da lässt man sich doch gern am Rande (!) auf einen Kaffee nieder oder verweilt zu einem netten Plausch? …

Moment! Wieso am Rande? Wem gehört denn die Stadt? (weiterlesen …)


Verkehrswende zeigt Alternativen zu Heilbronn 2019

erstellt am: 30.05.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Verkehrswende

Presseerklärung des “BĂĽndniss fĂĽr eine Verkehrswende in Heilbronn”

Verkehrswende zeigt Alternativen zu HN 2019

Über zahlreiche Straßenprojekte die die Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der BUGA 2019 verwirklichen will, wurde bei einem Treffen der Verkehrswende in der Volkshochschule informiert und Alternativen aufgezeigt. Durch den Gesamtüberblick wurde es leichter die einzelnen Projekte einzuordnen. Frau Stephanie Esch von der lokalen Agenda 21 und Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) informierten über die geplanten Straßenprojekte einschließlich Saarlandstr. und deren Gesamtkosten von über 100 Millionen €. (weiterlesen …)


Energiepolitisches Fachgespräch

erstellt am: 29.05.2011 • von: Wolf Theilacker • Kategorie(n): Energiewende, Konzession, Lokalpolitik

Unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“ lud Pfarrer Ulrich Koring am Montag 23. Mai zum ersten Energiepolitischen Fachgespräch in der Nikolaikirche ein. Den Ort des Gesprächs begründete Pfarrer Koring mit dem Hinweis auf den religiösen Grundkonsens, die Erde bewohnbar zu halten, damit auch kommende Generationen ungeschmälert leben können. Energie müsse nachhaltig allen Menschen zur Verfügung stehen. Er verwies auf zahlreiche Kommunen, die sich zu weitgehend autarken Energie-Regionen entwickelt haben. (weiterlesen …)


360° – Lobbyismus und Meinungsmache in Heilbronn

erstellt am: 27.05.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Energiewende, Konzession, Lokalpolitik, Politik, Presse

Energie zu wessen Nutzen?

Beim Thema Energie im Allgemeinen und bei Strom im Speziellen geht es um sehr viel Geld!
Kein Wunder, dass die vier Oligopolisten (es sind nur vier große Stromkonzerne, die sich Deutschland aufgeteilt haben: EnBW, Eon, RWE, Vattenfall) da alles tun, damit ihnen das Geschäft nicht verhagelt wird.
Klar ist, Profite stehen bei Konzernen an erster Stelle, alles Weitere ist nachrangig; auch Menschenleben sind da keine Ausnahme. Das sollte man stets im Hinterkopf haben. Ebenso auch die Überlegung wer einem aus welchem Grunde welche Nachricht gibt; welche Interessen stecken dahinter, dass wir eine Nachricht bekommen? (weiterlesen …)


Stadtwerke Schwäbisch Hall bewerben sich um Heilbronner Strom-Netz (Update)

erstellt am: 24.05.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Energiewende, Konzession, Lokalpolitik

Herrn van Bergen, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall, hat bei unserem Energiepolitischen Fachgespräch darüber informiert, dass sich das 100% kommunale Unternehmen im Rahmen der Ausschreibung des Konzessionsvertrages um das Heilbronner Strom-Netz beworben hat.

Die Entscheidung ĂĽber die Vergabe des Konzessionsvertrags ab 2013 trifft der Gemeinderat.

Hintergrundinfos zum Strom-Netz-Konzessionsvertrag

Update 26.05.: Die Heilbronner Stimme hat nach unserer Veranstaltung weiter recherchiert und veröffentlichtg heute die weiteren Bewerber:

Fünf Energieversorgungsunternehmen wollen in den am 20. Dezember 2013 in Heilbronn auslaufenden Stromkonzessionsvertrag einsteigen. Ihr Interesse an diesem lukrativen Geschäft haben angemeldet: Zeag Energie AG, Heilbronner Versorgungs GmbH (HVG), Stadtwerke Schwäbisch Hall, Stadtwerke Heilbronn und ein Stadtwerkeverbund aus dem Bodenseeraum. Bisheriger Konzessionsnehmer ist die Zeag.

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