Energiewende Heilbronn Blog

Die Kategorie "Lokalpolitik" enthält 21 Artikel.

Konzessionen – Weiter GeheimniskrĂ€merei der Verwaltung

erstellt am: 04.10.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): AktionsbĂŒndnis Energie­wende Heilbronn, Energiewende, Gesellschaft, Konzession, Lokalpolitik, Politik

Die Verwaltung lĂ€dt am 06. Oktober wieder einmal zur nichtöffentlichen Sitzung in Sachen Energiezukunft. Erwartet wird eine mehrstĂŒndige Informationsveranstaltung zum Thema Neuvergabe von Konzessionen (Strom und Gas).
Mehrere fachkundige BĂŒros, u.a. der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) behandeln Aspekte des Themas.

Auf Betreiben des Gemeinderats findet an diesem Nachmittag eine mehrstĂŒndige Informationsveranstaltung zum Thema Neuvergabe von Konzessionen statt.
Mehrere fachkundige BĂŒros, u.a. der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) behandeln Aspekte des Themas. (mehr …)


Rathaus: Klimaschutz, war da was?

erstellt am: 22.08.2011 • von: Franz • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Presse

Auch beim Thema Klimaschutz sieht es bei der Rathausspitze dĂŒster aus. Die Heilbronner Stimme schreibt am 16.7.2011: “Der Heilbronner Gemeinderat fasst die Stadtverwaltung selten mit Samthandschuhen an. Doch so hart wie am Donnerstagabend fĂ€llt die Kritik selten aus. Die zentralen Punkte nannten die StadtrĂ€tinnen Helga Drauz-Oertel (CDU) und Tanja Sagasser (SPD):
OberbĂŒrgermeister Helmut Himmelsbach und BaubĂŒrgermeister Wilfried Hajek behandelten das Thema Klimaschutz stiefmĂŒtterlich. Drauz-Oertel sprach wörtlich von einer Frechheit und von einer Missachtung des Gemeinderates”.

Ebenso kritisierten auch Karl-Heinz Kimmerle (GrĂŒne), Heiner Dörner (FWV) und Hasso Ehinger (Linke), (mehr …)


Geheimsache Heilbronn

erstellt am: 13.08.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Lokalpolitik

Zunehmend ist das Verhalten der “Verwaltung” auch fĂŒr einzelne GemeinderĂ€te ein Ärgernis.

Es ist ja nicht so, dass nicht nur die BĂŒrger nicht umfassend informiert und in Entscheidungen einbzogen werden. Es stellt sich immer wieder heraus, dass es auch den GemeinderĂ€ten in bestimmten FĂ€llen selbst nicht anders geht.

Wenn es um Fragen des Straßenverkehrs geht oder um die Energiezukunft Heilbronns – der BĂŒrger ist außen vor.
Ganz klar – es geht um MillionengeschĂ€fte. Nicht um LebensqualitĂ€t der BĂŒrger – die stören da nur!

Politisches Taktieren der “Verwaltung” um eigene Interessen durchzusetzen – das ist ein schweres Demokratie-Defizit! (mehr …)


Undurchsichtig (!), undemokratisch (!) – aber planlos (?)

erstellt am: 02.08.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Konzession, Lokalpolitik, Presse

Äußerstes Befremden löst ein Artikel in der Heilbronner Stimme (siehe unten) aus. WĂ€hrend in anderen Kommunen das Thema der anstehenden Neuvergabe der Konzessionen fĂŒr die Strom- und Gas-Netze mit großer Offenheit behandelt wird, deckt die Heilbronner Verwaltung einen Mantel des Schweigens ĂŒber die Angelegenheit.

Von Transparenz gegenĂŒber Gemeinderat und BĂŒrgern keine Spur. Dass GemeinderĂ€te ĂŒber die örtliche Zeitung darĂŒber informiert werden, wer sich um die Konzessionen bewirbt, ist grotesk und spricht der immer wieder von der „Verwaltung“ propagierten Offenheit gegenĂŒber den BĂŒrgern, beziehungsweise deren Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen, Hohn.

Das muss sich die „Verwaltung“ auch nicht wundern, wenn sich manch einer seine eigenen Gedanken macht: (mehr …)


2.000 Tonnen schwach radioaktive AbfÀlle im Salzbergwerk unter Heilbronn

erstellt am: 20.07.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Anti-Atom, Lokalpolitik

Bereits im MĂ€rz haben wir unsere Recherchen ĂŒber 82 FĂ€sser mit 17,5 Tonnen schwach radioaktiven AbfĂ€llen aus CMOS-Kernschmelzersuchen veröffentlicht. (Siehe unsere Recherchen)

Auf mehrere weitere Anfragen und Nachfragen bekam Stadtrat Hasso Ehinger weitere Informationen zur Einlagerung von radioaktiven AbfĂ€llen im Salzbergwerk. In der Stadtzeitung berichtet er davon: (mehr …)


Klimaschutzkonzept kommt nur langsam voran

erstellt am: 14.07.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik

In der Gemeinderatsdrucksache 199 (pdf) berichtet die Stadtverwaltung ĂŒber ihr vorankommen bei der Umsetzung des Beschlusses des Gemeinderats (bei einer Gegenstimme – von OberbĂŒrgermeister Himmelsbach) vom 18.11.2010

Zwischenstand: 6 von 14 Punkten wurden aufgeschoben… (mehr …)


Verkehrswende: Gebt uns BĂŒrgern die Stadt zurĂŒck!

erstellt am: 10.06.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Verkehrswende

Quelle: Verkehrswende Heilbronn

“Schöne” neue Allee. So die Darstellung die uns BĂŒrgern von der neuen Allee vermittelt wird.

AuffĂ€llig: Kaum ein Automobil unterwegs, es ist sonnig und grĂŒn.

Ein lauschiges PlĂ€tzchen? Da lĂ€sst man sich doch gern am Rande (!) auf einen Kaffee nieder oder verweilt zu einem netten Plausch? …

Moment! Wieso am Rande? Wem gehört denn die Stadt? (mehr …)


Verkehrswende zeigt Alternativen zu Heilbronn 2019

erstellt am: 30.05.2011 • von: Daniel • Kategorie(n): Klimaschutz, Lokalpolitik, Verkehrswende

PresseerklĂ€rung des “BĂŒndniss fĂŒr eine Verkehrswende in Heilbronn”

Verkehrswende zeigt Alternativen zu HN 2019

Über zahlreiche Straßenprojekte die die Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der BUGA 2019 verwirklichen will, wurde bei einem Treffen der Verkehrswende in der Volkshochschule informiert und Alternativen aufgezeigt. Durch den GesamtĂŒberblick wurde es leichter die einzelnen Projekte einzuordnen. Frau Stephanie Esch von der lokalen Agenda 21 und Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) informierten ĂŒber die geplanten Straßenprojekte einschließlich Saarlandstr. und deren Gesamtkosten von ĂŒber 100 Millionen €. (mehr …)


Energiepolitisches FachgesprÀch

erstellt am: 29.05.2011 • von: Wolf Theilacker • Kategorie(n): Energiewende, Konzession, Lokalpolitik

Unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“ lud Pfarrer Ulrich Koring am Montag 23. Mai zum ersten Energiepolitischen FachgesprĂ€ch in der Nikolaikirche ein. Den Ort des GesprĂ€chs begrĂŒndete Pfarrer Koring mit dem Hinweis auf den religiösen Grundkonsens, die Erde bewohnbar zu halten, damit auch kommende Generationen ungeschmĂ€lert leben können. Energie mĂŒsse nachhaltig allen Menschen zur VerfĂŒgung stehen. Er verwies auf zahlreiche Kommunen, die sich zu weitgehend autarken Energie-Regionen entwickelt haben. (mehr …)


360° – Lobbyismus und Meinungsmache in Heilbronn

erstellt am: 27.05.2011 • von: Christoph • Kategorie(n): Energiewende, Konzession, Lokalpolitik, Politik, Presse

Energie zu wessen Nutzen?

Beim Thema Energie im Allgemeinen und bei Strom im Speziellen geht es um sehr viel Geld!
Kein Wunder, dass die vier Oligopolisten (es sind nur vier große Stromkonzerne, die sich Deutschland aufgeteilt haben: EnBW, Eon, RWE, Vattenfall) da alles tun, damit ihnen das GeschĂ€ft nicht verhagelt wird.
Klar ist, Profite stehen bei Konzernen an erster Stelle, alles Weitere ist nachrangig; auch Menschenleben sind da keine Ausnahme. Das sollte man stets im Hinterkopf haben. Ebenso auch die Überlegung wer einem aus welchem Grunde welche Nachricht gibt; welche Interessen stecken dahinter, dass wir eine Nachricht bekommen? (mehr …)


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